Thinkabout

Es ist wahrscheinlich das meist gebrauchte, und dabei sehr schwammig bleibende Schlagwort der Schweizer Politik: Die so genannte Konkordanz. Sie besagt, dass im Vielparteienstaat Schweiz die vier stärksten Parteien des Landes im siebenköpfigen Bundesrat vertreten sein sollen.

Wie unterschiedlich man diesen “Auftrag” auslegen kann, war in der heutigen Arena wunderbar mit zu verfolgen.

Diese Besonderheit der Schweizer Politik ist ein Schulbeispiel dafür, wie Parlamentarier die Legitimität ihrer Regierungsbildung verargumentieren wollen oder können, ohne sich schuldig machen zu wollen, den Volkswillen nicht zu respektieren.

Ganz allgemein ist dies ein in Europa wohl ziemlich einmaliger Prozess, der sehr elementar zu unserem Politsystem dazu gehört. Dieses Prozedere der Bundesratswahl ist eine Art Lakmustest, mit dem die Parteien die Grundstimmung der zukünftigen Zusammenarbeit ausloten und vorbestimmen können. Zur Zusammenarbeit verdammt sind sie in jedem Fall. Denn keiner ihrer Wähler will seine Partei in der Opposition sehen, alle wollen eben auch hier die Zusammenarbeit. Eine Zusammenarbeit von dreiviertel der Wählerstimmen. Sehr speziell. Und sehr erfolgsträchtig, wenn man sich anschaut, wie die Schweiz damit in den letzten fünfzig Jahren gefahren ist.