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Kommt mehr Licht in die Schweizer Medienlandschaft?

∞  17 Januar 2012, 16:54

Warum wird erst jetzt mehr Transparenz von den Medien und Auskunft verlangt, wer bei ihnen Einfluss ausübt? Wer die grossen Aktionäre, Finanzgeber, Spender sind, wobei allenfalls auch die grossen Inserenten offen zu legen wären?


Die Turbulenzen rund um den Rücktritt von Nationalbank-Präsident Hildebrand und die Rolle, die dabei die Weltwoche gespielt hat, haben die Frage neu aufs Tapet gebracht: Wem gehört eigentlich die Weltwoche wirklich? Wer stellt also nicht nur seinen Namen, sondern sein Geld zur Verfügung, damit ein Medium publizieren kann?

Dass es überhaupt möglich ist, dass dies nicht bekannt zu sein hat bzw. in jedem Fall substanziell nachgeprüft werden kann, ist an sich in einer so tief in der direkten Demokratie verwurzelten Gesellschaft wie der Schweiz höchst befremdend.

Persönlich habe ich diese Frage in den letzten Jahren immer wieder gestellt. In Beiträgen, Kommentaren und in Diskussionen unter Freunden und Bekannten. Einigermassen erstaunt habe ich dabei immer wieder festgestellt, wie gleichgültig bzw. schulterzuckend man der Tatsache begegnet ist, nicht zuletzt auch unter Journalisten und Politikern selbst, dass es offensichtlich möglich ist, ein so prominentes Presseorgan wie die Weltwoche zu finanzieren, ohne dass diese Investoren öffentlich bekannt sind.

Nun, da die Weltwoche eine solche Erschütterung ausgelöst hat und zudem das Intrigen- und Schlaumeierversteckspiel rund um die BaZ mit dem Protagonisten Blocher aufgeflogen ist, haben diese Kreise den Bogen vielleicht überspannt: Wie man im Tages-Anzeiger online “lesen kann”: http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Parteichefs-wollen-eine-Lex-Weltwoche/story/21229489, wollen die Chefs der Schweizer Parteien nun eine Offenlegung der tatsächlichen Besitzverhältnisse bei der Weltwoche erzwingen, notfalls mit einer “Lex Weltwoche”.

Nach dem Prinzip, dass politische Aktionen je länger je mehr nur als Reflex wirklich konkret werden, war daran in den ersten Stellungnahmen einigermassen störend, dass man erst nur davon sprach, die Weltwoche gesetzlich zu Erklärungen zu zwingen – doch allmählich werden die Notwendigkeiten für Transparenz schaffende Bestimmungen im Medienrecht allgemein gültig formuliert, womit die ganzen üblen Geschichten vielleicht doch auch noch eine sinnvolle Konsequenz haben werden.

Irritierend bleibt, dass – gerade mit den vorgängig schon gemachten Beobachtungen in der Schweizer Presselandschaft – eine solche Korrektur erst jetzt in Angriff genommen wird – und nicht schon längst auf den politischen Traktandenlisten auftauchte. Die Frage bleibt: Warum? Was hätte man bis anhin mit lautem Denken in diese Richtung riskiert? Missliebige Reaktionen für Journalisten in Anstellungsverhältnissen, schlechte Presse als Politiker?