Mein Schreiben. Täglich.

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Demokratie - was auch immer das sein mag

∞  30 Dezember 2011, 17:00

So ein Begriff, den wir “kennen”, ohne ihn wirklich hinterfragt zu haben. Das wird sich wohl ändern.


Im Namen der Demokratie wird viel beschworen und manch politisches Handeln legitimiert, der politische Gegner abgestraft oder Krieg geführt. Einem Land Demokratie bringen zu wollen, ist nach amerikanischem Verständnis, so scheint es, so etwas wie ein Heilsversprechen.

Zumindest in Europa haben wir in diesem Jahr anders darüber zu denken begonnen, und es könnte gut sein, dass das eines der interessantesten und uns am meisten beschäftigenden Themen bleiben wird: Was IST Demokratie, wie viel Demokratie verträgt ein Land, welche Einflussmöglichkeiten sind zwingend dem Volk zu reservieren – und wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?

Wie verhalten sich Politiker, die wieder gewählt werden wollen, wenn diese Wahl eine Art Blankocheck für vier Jahre bedeutet? Wann hat es je eine deutsche Bundesregierung gegeben, deren Koalition so brüchig war, obwohl sie aus dem eng benachbarten politischen Spektrum gebildet werden kann? Wann gab es je eine Partei so nahe an der aktuellen Bedeutungslosigkeit in Sachen Wählerrückhalt, die Regierungsverantwortung tragen konnte (oder musste?), wie aktuell die deutsche FDP?

Wieviel direkte Einflussnahme ist zu wünschen, kann gewährt werden, wie lässt sich ein politisches System legitimieren, wie unabdingbar ist Handlungsfähgikeit – auch ohne klar vom Volk erteiltes Mandat? Wo wird noch auf Vorschuss politisch verantwortlich gehandelt, und wo beginnt die Willkür am Volk vorbei?

Leben wir also in einer Demokratie, oder entscheiden wir nur, welcher Partei wir Freischein oder Laufpass geben? Was züchten wir uns damit für Politiker, welche angesichts von unpopulären Entscheidungen dann auch folgerichtig nur an die Wiederwahl denken, mehr, als je davor und danach an die Wäher als Bürger an sich?

Wie auch immer eine Demokratie sich organisiert: Das Wort ist im Grunde nur eine Idee, ein grundsätzlicher Wert:

Eine Demokratie bedingt immer eine Gesellschaft mit dem Willen zum Kompromiss. Und darin aufgehoben müssen auch Minderheiten sein – zu denen man selbst jederzeit und plötzlich, im Grossen wie im Kleinen, selbst gehören kann.